Die Marke von der gemeinnützigen Stiftung "Podsolnuch" ist dank der Pro-Bono-Unterstützung von der Kanzlei KIAP sicher geschützt

24 Oktober 2018

Die Marke von der gemeinnützigen Stiftung "Podsolnuch" ist dank der Pro-Bono-Unterstützung von der Kanzlei KIAP sicher geschützt

Im Rahmen der Pro-Bono-Unterstützung halfen die Experten der Abteilung „Geistiges Eigentum“, das Logo der gemeinnützigen Stiftung "Podsolnuch" in Rospatent als Marke zu registrieren. Nun besitzt die Stiftung die ausschließlichen Rechte an der Marke "Podsolnuch" (Logo) und das Logo/die Marke der Stiftung ist gemäß den Gesetzen der Russischen Föderation geschützt.

Die gemeinnützige Stiftung für die Hilfe von Kindern und Erwachsenen mit beeinträchtigter Immunität "Podsolnuch" wurde 2006 von Timur Bekmambetow und Warja Awdjuschko gegründet und setzt sich für die Rettung von Menschen mit primärer Immunschwäche und Autoimmunkrankheiten ein.

Bis vor kurzem waren die Rechte am Namen der Stiftung nur durch die Bestimmungen des Gesetzes „Über Non-Profit-Organisationen“ in Bezug auf den Namen einer NPO geschützt. Wie die derzeitige Praxis zeigt, sind die Bestimmungen des Gesetzes über „NPOs“ jedoch nicht in der Lage, die Rechte von Stiftungen auf Bezeichnung gegen unlautere Handlungen Dritter angemessen zu schützen. Allgemein bekannt ist, dass der Spendenbetrug immer wieder vorkommt; die Pseudo-NGOs sammeln Spenden für namhafte Stiftungen und verursachen damit einen Rufschaden für bestimmte gemeinnützige Organisationen und den gesamten NPO-Sektor insgesamt. Durch die Registrierung einer Bezeichnung als Marke, die von Rechtsanwälten der Abteilung „Geistiges Eigentum“ erfolgreich eingeführt wurde, werden die Rechte an dem Namen der Stiftung auf die in den Bestimmungen von Teil 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgesehene Weise geschützt, was den Schutz der Bezeichnung als Ganzes erheblich stärkt.


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