KIAP half einem Mandanten, 34 Millionen Rubel zuvor gezahlter Zollzahlungen zurück zu bekommen

20.12.2018

Nach der Analyse der Importvorgänge des Mandanten für den vorangegangenen Dreijahreszeitraum wurde festgestellt, dass die Zollabfertigung bestimmter Warenkategorien einen niedrigeren Zollsatz haben könnte, in dem der Mandant das Recht hatte, zuvor gezahlte Zölle und Steuern zurück zu bekommen.

Der Antrag auf Rückzahlung zu viel gezahlter Zollzahlungen wurde von der Zollbehörde nicht berücksichtigt. Das Unternehmen erhob vor dem Wirtschaftsgericht der Stadt Sankt Petersburg und des Leningrader Gebiets eine Feststellungklage über die Nichtigkeit des diesbezüglichen Verwaltungsaktes des Zolls und eine Verpflichtungsklage zur Rückgabe von Zollzahlungen.

Das Gericht erster Instanz stimmte der Position des Klägers zu und verpflichtete die Zollbehörde, Zollzahlungen in Höhe von 34 Millionen Rubel zu erstatten. Die Entscheidung des Gerichts wurde vom Zoll freiwillig ausgeführt.

Die Interessen des Mandanten in allen Projektphasen wurden vom Partner der Kanzlei KIAP Aleksej Sisow vertreten.


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Zollrecht und außenwirtschaftliche Tätigkeit

Die Abteilung «Zoll- und internationales Handelsrecht» der KIAP bietet umfassende Rechtsdienstleistungen auf dem Gebiet des Zollrechts, gewährleistet bei Streitigkeiten mit den Zollbehörden die rechtliche Vertretung gegenüber der Verwaltung und vor Gericht, gibt Rechtsberatung in Fragen der Anwendung und Befolgung der Gesetze in diesem Bereich. Die Abteilung leitet Partner, Rechtsanwalt Aleksej Sisow, der über erhebliche Erfahrung in der gerichtlichen und außergerichtlichen Klärung von Streitigkeiten mit den Zollbehörden sowie in der Rechtsberatung in verschiedenen Fragen des Zollrechts und der außenwirtschaftlichen Tätigkeit verfügt. Die Mandanten, die von der Abteilung betreut werden, gehören zu den größten russischen und internationalen Handels- und Produktionsunternehmen.


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