Die Juristen von KIAP haben die Interessen von „Lidskoje piwo“ vor FAS Russland erfolgreich verteidigt

26.05.2020

Die Juristen von KIAP haben die Interessen von „Lidskoje piwo“ vor FAS Russland erfolgreich verteidigt
Photo: © www.pivo.by

OAO „Lidskoje piwo“ (ААТ «Лідскае Піва»), der weißrussische Hersteller des beliebten Lidskoy-Kwas, fand auf dem russischen Markt einen russisch hergestellten Kwas mit demselben Namen. Darüber hinaus ähnelte das Etikettendesign der umstrittenen Produkte dem Etikettendesign des Mandanten, das als Marke eingetragen ist. Um die Rechte des Mandanten zu schützen, reichten die KIAP-Anwälte einen Antrag beim Föderalen Antimonopoldienst (FAS Russland) ein.

Der Prozess dauerte mehr als ein Jahr, weil die FAS-Kommission ihre Verhandlung bis zum Inkrafttreten einer anderen Entscheidung ausgesetzt hatte, in einem Fall der Verletzung der Rechte an den Marken der „Lidskoje piwo“ durch denselben Beklagten. Trotz wiederholter Versuche des Beklagten, das Verfahren zu verzögern oder ganz einzustellen, stellten die KIAP-Anwälte eine Verletzung der Rechte des Mandanten in Form einer Nachahmung der Gestaltungselemente seiner Waren fest, was zu einer Verwechslung mit den Produkten des Beklagten führte. Die FAS-Kommission hat die Handlungen des Beklagten gem. § 14.6 Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Wettbewerbsschutz als unlauteren Wettbewerb anerkannt und eine Anordnung zur Beseitigung des Verstoßes erlassen.

Die Interessen des Mandanten wurden von Partnern der Kanzlei KIAP Elena Buranova und Il’ja Ischtschuk, sowie den Juristen Maksim Busin und Wjatscheslaw Schmeljow vertreten. In Weißrussland unterstützte den Mandanten die Partnerin der Rechtsanwaltskanzlei „Stepanowskij, Papakul’ i partnery“ Tat’jana Ignatowskaja.


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Geistiges Eigentum

Die Praxisabteilung für geistiges Eigentum unter Leitung des Rechtsanwältins Yelena Buranowa wurde von der internationalen Ratingagentur "Legal 500 EMEA" und "Chambers Europe", sowie von der russischen Ratingagentur "Prawo.ru-300" ausgezeichnet. Im Jahr 2017 die Abteilung „Geistiges Eigentum“ ist zum ersten Mal im Managing IP - IP Stars (2017) Rating unter den besten in Russland auf dem Gebiet von Rechtsstreitigkeiten bzgl. der Warenzeichen (trade mark contentious) und patent contentious work aufgezeichnet. Mandanten der Abteilung sind die größten russischen und internationalen Handels-, Telekommunikations-, IT-, Öl- , Gas-, Herstellungs- und Pharmaunternehmen. Die Abteilung vertritt Mandanten in der Kammer für Patentstreitigkeiten, vor Wirtschaftsgerichten und Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit, berät in allen Fragen des geistigen Eigentums und verwirklicht die Eintragung der Rechte des Mandanten an geistigem Eigentum in ein Register.


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