Die Anwälte von KIAP verteidigten Interessen eines der größten Importeure von professionellen Offroad-Reifen in einem Rechtsstreit gegen die regionale Zollabteilung des föderalen Zolldienstes Russland

29.06.2020
Die Anwälte von KIAP verteidigten Interessen eines der größten Importeure von professionellen Offroad-Reifen in einem Rechtsstreit gegen die regionale Zollabteilung des föderalen Zolldienstes Russland
Foto: © toine G on Unsplash

Der Streit betraf die Berufung gegen Entscheidungen der Zollbehörde über die Einstufung von Waren gemäß der einheitlichen Warennomenklatur für außenwirtschaftliche Aktivitäten der Eurasischen Wirtschaftsunion (TN VED EAEU).

Den Juristen von KIAP, welche die Interessen des Importeurs vertraten, gelang es nachzuweisen, dass die umstrittenen Reifen für Fahrzeuge und Maschinen bestimmt sind, die im Bauwesen, im Bergbau oder in der Industrie eingesetzt werden, und nicht für Busse oder Kraftfahrzeuge für den Warentransport, wodurch der Mandant den Zollsatz i.H.v.  5%. anstatt 10% (je nach Position der Zollbehörde) anwenden kann.

Die Bedeutung des Ergebnisses des Rechtsstreits für den Mandanten besteht darin, das Risiko potenzieller zusätzlicher Zollgebühren für vergangene und zukünftige Perioden i.Hv. bis zu mehreren zehn Millionen Rubel auszuschließen.

Die Interessen des Mandanten in diesem Rechtstreit vertraten die Rechtsanwälte Alexander Kim und Aleksej Sisow.


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Zollrecht und außenwirtschaftliche Tätigkeit

Die Abteilung "Zoll- und internationales Handelsrecht" der KIAP bietet umfassende Rechtsdienstleistungen auf dem Gebiet des Zollrechts, gewährleistet bei Streitigkeiten mit den Zollbehörden die rechtliche Vertretung gegenüber der Verwaltung und vor Gericht, gibt Rechtsberatung in Fragen der Anwendung und Befolgung der Gesetze in diesem Bereich. Die Abteilung leitet Partner, Rechtsanwalt Aleksej Sisow, der über erhebliche Erfahrung in der gerichtlichen und außergerichtlichen Klärung von Streitigkeiten mit den Zollbehörden sowie in der Rechtsberatung in verschiedenen Fragen des Zollrechts und der außenwirtschaftlichen Tätigkeit verfügt. Die Mandanten, die von der Abteilung betreut werden, gehören zu den größten russischen und internationalen Handels- und Produktionsunternehmen.


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