Die Rechtsanwaltskanzlei KIAP verteidigte die Gültigkeit der IAC-Schiedsklausel beim ICC vor dem russischen Gericht

19.06.2020
Die Rechtsanwaltskanzlei KIAP verteidigte die Gültigkeit der IAC-Schiedsklausel beim ICC vor dem russischen Gericht
Foto: © Joel Filipe, Unsplash

Der Mandant der Kanzlei KIAP, der als Auftragnehmer fungierte, beauftragte einen Subunternehmer, der einen Teil der Arbeiten in der Einrichtung ausführte. Der Subunternehmer führte die Arbeiten nicht ordnungsgemäß aus, weshalb der Vertrag mit ihm gekündigt wurde und der Subunternehmer dem KIAP-Mandanten Verluste erstatten musste.

Die Unterauftragsvereinbarung sah vor, dass alle Streitigkeiten zwischen den Parteien vor Gericht bei der Internationalen Handelskammer (ICC) behandelt werden müssen.

Um die Behandlung des Rechtsstreits über die Schadensersatzzahlung vor der ICC zu verhindern, versuchte der Subunternehmer, die Schiedsklausel für ungültig zu erklären, und reichte eine entsprechende Klage beim Moskauer Wirtschaftsgericht ein. Der Kläger gab zahlreiche Gründe an, warum die Schiedsklausel ungültig wären. Diese Taktik ist typisch für eine böswillige Gegenpartei.

Nachdem die russischen Gerichte die Argumente der KIAP-Juristen berücksichtigt hatten, lehnten sie es jedoch ab, die Klausel für ungültig zu erklären, was einen pro-schiedsgerichtlichen Ansatz demonstrierte. Russische Gerichte bestätigten, dass eine Partei, die eine Vereinbarung ohne Meinungsverschiedenheiten und Ansprüche geschlossen hat, einige Jahre später kein Recht darauf hat, sich auf die Tatsache zu beziehen, dass die Bedingungen der Vereinbarung für die Partei angeblich unverständlich waren und die Schiedsklausel nicht ausgeführt werden konnte.

Die Interessen des Mandanten vertraten Partnerin Anna Grischtschenkowa und die leitende Juristin Natal’ja Kisljakowa.


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Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Die Abteilung „Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit“ vertritt die Interessen der Mandanten vor den Handelsschiedsgerichten in Russland und im Ausland, vor russischen Gerichten in Fällen der Anfechtung, Anerkennung und Vollstreckung von internationalen Schiedssprüchen in Russland, berät die Mandanten bei Schlüssen von Schieds- und Vergleichsvereinbarungen, über ihre Gültigkeit und Vollstreckbarkeit, sowie über Strategien der Streitverhandlungen vor internationalen Handelsschiedsgerichten. Empfohlen von den internationalen ratingagenturen Legal 500 EMEA, und Russischen ratingagenturen Pravo.ru-300, Pravo-300 "Sympathy rating"und Kommersant. Die Abteilung führt Anna Grischtschenkowa, Partnerin, Magistra des amerikanischen Rechts (LL.M) und auch hat den Status des Mitgliedes (Member) des Königlichen Institutes der Schiedsrichter Großbritanniens (CIArb) erhalten. Im Jahr 2020 Anna ist zum zweiten Mal als regionale Vertreterin von Russland im Litigation Committee der International Bar Association (IBA) gewählt worden, im Jahr 2019 ist sie zur stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedskommission des ICC Russland ernannt worden. Außerdem ist Anna die regionale Vertreterin von Russland im Ausschuß HK45 bei dem Hong Kong International Arbitration Center (HKIAC). Sie ist auch Schiedsrichterin in Österreich (VIAC), Kuala Lumpur (AIAC), Hong Kong (HKIAC), Korea (KCAB INTERNATIONAL) und in Russland (RAA), Präsidiumsmitglied des Schiedsgerichtszentrums.


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