KIAP-Anwälte erzielten für einen Mandanten eine 27-fache Verringerung der Geldbußen und Zollgebühren

23.08.2019

KIAP-Anwälte erzielten für einen Mandanten eine 27-fache Verringerung der Geldbußen und Zollgebühren
Foto: © Shutterstock

Beim Überschreiten der Zollgrenze wurde der Mandant der Anwaltskanzlei KIAP von den Sheremetyevo-Zollbeamten im Zusammenhang mit der Verletzung der Vorschriften – ihrer Meinung nach - für die Einfuhr von Waren zum persönlichen Gebrauch in das Zollgebiet gestoppt. 

Die eingeführten Waren wurden beschlagnahmt, es wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, infolge dessen eine Geldbuße von 1,7 Millionen Rubel verhängt wurde, und die Höhe der fälligen Zollzahlungen belief sich auf mehr als 0,5 Millionen Rubel. 

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Prüfung der von den KIAP-Anwälten eingereichten Beschwerden und Klarstellungen hob das Gericht die Entscheidungen über die Verhängung einer Verwaltungsstrafe zweimal auf und übermittelte den Fall an den Zoll von Sheremetyevo, um die Mängel zu beheben. Nach den Ergebnissen der nächsten Prüfung des Verwaltungsverfahrens durch den Zoll wurde der Gesamtbetrag der verhängten Geldbuße auf 60 000 Rubel und die Höhe der fälligen Zollzahlungen auf 20 000 Rubel herabgesetzt. Darüber hinaus wird die beschlagnahmte Ware vollständig zurückgegeben.

Nach Ansicht der Anwälte von KIAP war es in diesem Fall möglich, mit der Befreiung des Mandanten von der Verpflichtung zur Zahlung des vollen Betrags der Geldbuße und der Zollgebühren seine vollständige Einstellung zu erreichen, aber der Mandant war mit dem Ergebnis des Falls völlig zufrieden und beschloss, keine Berufung gegen die endgültige Zollentscheidung vor Gericht einzulegen.

Die Interessen des Mandanten wurden in diesem Fall von den Rechtsanwälten Aleksej Sisow und Aleksandr Kim vertreten.

Wir erinnern Sie daran, dass die Kosten für Waren für den persönlichen Gebrauch, die aus dem Ausland in die Russische Föderation in Begleitgepäck auf dem Luftweg eingeführt werden, 10.000 Euro nicht überschreiten dürfen, die Kosten für Waren, die mit anderen Transportmitteln eingeführt werden - 500 Euro. In Bezug auf bestimmte Kategorien von Waren sowie von der kommerziellen Partei anerkannte Waren können andere Arten von Beschränkungen für deren Einfuhr in die Russische Föderation gelten.


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Zollrecht und außenwirtschaftliche Tätigkeit

Die Abteilung «Zoll- und internationales Handelsrecht» der KIAP bietet umfassende Rechtsdienstleistungen auf dem Gebiet des Zollrechts, gewährleistet bei Streitigkeiten mit den Zollbehörden die rechtliche Vertretung gegenüber der Verwaltung und vor Gericht, gibt Rechtsberatung in Fragen der Anwendung und Befolgung der Gesetze in diesem Bereich. Die Abteilung leitet Partner, Rechtsanwalt Aleksej Sisow, der über erhebliche Erfahrung in der gerichtlichen und außergerichtlichen Klärung von Streitigkeiten mit den Zollbehörden sowie in der Rechtsberatung in verschiedenen Fragen des Zollrechts und der außenwirtschaftlichen Tätigkeit verfügt. Die Mandanten, die von der Abteilung betreut werden, gehören zu den größten russischen und internationalen Handels- und Produktionsunternehmen.


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