Die Anwaltskanzlei KIAP hat die Markenrechte von KARL STORZ geschützt

18.12.2019

Die Anwaltskanzlei KIAP hat die Markenrechte von KARL STORZ geschützt
Fotо: © www.karlstorz.com

Die Firma KARL STORZ SE & Co. KG, ein deutscher Hersteller von medizinischen Instrumenten und Geräten, erfuhr über eine Lieferung gefälschter Produkte an russische medizinische Einrichtungen, antibakterieller Einwegfilter russischer Herstellung, die mit der Bezeichnung „KARL STORZ“ gekennzeichnet worden sind.

Das Wirtschaftsgericht der Region Tscheljabinsk hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass der Beklagte rechtswidrig Zeichen verwendet, die den Warenzeichen des Mandanten verwirrend ähnlich sind. Die KIAP-Juristen konnten die Zeichenähnlichkeit der gefälschten Produkte des Beklagten und der Waren, für die als Markeninhaber die KARL STORZ SE & Co. KG eingetragen ist, nachweisen. Das Gericht verbot dem Beklagten, die Marken der Firma KARL STORZ SE und Co. KG und die den Marken ähnlichen Bezeichnungen bei der Herstellung, dem Verkauf und der Lagerung von medizinischen Filtern zu verwenden und verpflichtete den Beklagten, eine Entschädigung für die Verletzung der ausschließlichen Rechte an den Marken des Mandanten zu zahlen.

Obwohl es in diesem Fall nicht möglich war, dem Gericht eine angemessene Entschädigungsberechnung für die Verletzung von ausschließlichen Rechten zur Verfügung zu stellen, konnte das KIAP-Team eine erhebliche Entschädigung zugunsten seines Mandanten erwirken. Bei der Festsetzung der Höhe der Entschädigung berücksichtigte das Gericht unter anderem die Art der Tätigkeiten des Beklagten, nämlich die Herstellung von Medizinprodukten, die für russische Patienten von entscheidender Bedeutung sind.

Die Interessen des Mandanten wurden von Jelena Buranowa, Leiterin der Abteilung „Geistiges Eigentum“ und den Juristen Maksim Tabolo und Wjatscheslaw Schmeljow vertreten.


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Geistiges Eigentum

Die Praxisabteilung für geistiges Eigentum unter Leitung des Rechtsanwältins Yelena Buranowa wurde von der internationalen Ratingagentur "Legal 500 EMEA" und "Chambers Europe", sowie von der russischen Ratingagentur "Prawo.ru-300" ausgezeichnet. Im Jahr 2017 die Abteilung „Geistiges Eigentum“ ist zum ersten Mal im Managing IP - IP Stars (2017) Rating unter den besten in Russland auf dem Gebiet von Rechtsstreitigkeiten bzgl. der Warenzeichen (trade mark contentious) und patent contentious work aufgezeichnet. Mandanten der Abteilung sind die größten russischen und internationalen Handels-, Telekommunikations-, IT-, Öl- , Gas-, Herstellungs- und Pharmaunternehmen. Die Abteilung vertritt Mandanten in der Kammer für Patentstreitigkeiten, vor Wirtschaftsgerichten und Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit, berät in allen Fragen des geistigen Eigentums und verwirklicht die Eintragung der Rechte des Mandanten an geistigem Eigentum in ein Register.


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