Die Patentanwälte von KIAP haben die Interessen eines belgischen pharmazeutischen Unternehmens geschützt

30.06.2016

Die Patentanwälte von KIAP haben die Interessen eines belgischen pharmazeutischen Unternehmens geschützt

Am 27. Juni 2016 bestätigte das Kassationsgericht für Geistiges Eigentum die Entscheidung der ersten Instanz v. 29.03.2016 in der Sache № СИП-581/2015 über den Verfall der Marke „ARTRIN“ im Teil von Waren, an denen der Patentanmelder ein berechtigtes Interesse hatte. Den Experten von KIAP ist es gelungen, das Interesse des Mandanten, des großen internationalen Pharmaunternehmens „Omega Pharma“, zu begründen, indem bewiesen wurde, dass zwischen einer Gruppe von Gesellschaften, die einer Holdinggesellschaft zugehören, eine Verbindung vorliegt, und indem das Vorbringen des Beklagten über die Unmöglichkeit der Nutzung der umstrittenen Marke nach den vom Rechtsinhaber unabhängigen Umständen aufgehoben wurde. Darüber hinaus führten die Juristen von KIAP eine umfangreiche Arbeit an dem Nachweis der Ähnlichkeit von Waren der Klasse 05 der internationalen Markenklassifikation durch.

Der Verfall der Marke „ARTRIN“ ermöglicht es dem Mandanten, ungehindert die Marke „ARTERIN“ anzumelden und im Folgenden eine Ware unter der gegebenen Bezeichnung in den Vermögensverkehr in Russland einzuführen. Das Präparat ARTERIN der Produktion „Omega Pharma“  ist ein aktives Nahrungsergänzungsmittel, das den Cholesterinspiegel im Blut vom Menschen reguliert. Momentan gewährleistet der Antragsteller den Verkauf des Präparates "ARTERIN" in ganz Europa, sowie in Großbritannien, wo das vorliegende Präparat die führenden Stellungen unter den Analoga besetzt.

Die Interessen des Mandanten in beiden Instanzen vertraten Konstantin Suworow und Dar’ja Tschernysch.


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Geistiges Eigentum

Die Praxisabteilung für geistiges Eigentum unter Leitung des Rechtsanwältins Yelena Buranowa wurde von der internationalen Ratingagentur "Legal 500 EMEA" und "Chambers Europe", sowie von der russischen Ratingagentur "Prawo.ru-300" ausgezeichnet. Im Jahr 2017 die Abteilung „Geistiges Eigentum“ ist zum ersten Mal im Managing IP - IP Stars (2017) Rating unter den besten in Russland auf dem Gebiet von Rechtsstreitigkeiten bzgl. der Warenzeichen (trade mark contentious) und patent contentious work aufgezeichnet. Mandanten der Abteilung sind die größten russischen und internationalen Handels-, Telekommunikations-, IT-, Öl- , Gas-, Herstellungs- und Pharmaunternehmen. Die Abteilung vertritt Mandanten in der Kammer für Patentstreitigkeiten, vor Wirtschaftsgerichten und Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit, berät in allen Fragen des geistigen Eigentums und verwirklicht die Eintragung der Rechte des Mandanten an geistigem Eigentum in ein Register.


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