Experten der IP-Praxis im Anwaltsbüro AB KIAP haben die Interessen einer der größten russischen Industriegesellschaft im Patentstreit erfolgreich verteidigt

13.06.2013

Am 11. Juni 2013 hat das Föderale Schiedsgericht des Föderalbezirks Wolga die Entscheidung des Schiedsgerichts der Samara Region bestätigt, womit die Anforderungen des Mandanten von AB KIAP – einer der größten russischen Industriegesellschaft - über Beitreibung einer Verschuldung in Höhe von ca. 5 Mio. Rbl nach dem Lizenzvertrag über die Gewährung von Nutzungsrechten an der Erfindung erfüllt wurden.

Zur Motivierung seiner Absage die Lizenzgebühr vertragsgemäß auszuzahlen hat der Beklagte sein Vorbenutzungsrecht geltend gemacht. Von Gerichten dreier Instanzen wurde bestätigt, dass das vom Lizenznehmer angemeldete Vorbenutzungsrecht ihn von ordnungsgemäßer Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem gültigen Lizenzvertrag nicht befreit. Wobei aufgrund dessen, dass Vorbenutzungsrecht eine der Beschränkungen der ausschließlichen Nutzungsrechte darstellt, muss eine Klage über dessen Anerkennung gegen Patentträger erhoben werden.



Geistiges Eigentum

Die Abteilung "Geistiges Eigentum" vertritt Mandanten in der Kammer für Patentstreitigkeiten, vor Wirtschaftsgerichten und Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit, berät in allen Fragen des geistigen Eigentums und verwirklicht die Eintragung der Rechte des Mandanten an geistigem Eigentum in ein Register. Die Praxisabteilung für geistiges Eigentum unter Leitung des Rechtsanwältins Yelena Buranowa wurde von der internationalen Ratingagentur ‘Legal 500 EMEA’ und ‘Managing IP - IP Stars (2020)', sowie von der russischen Ratingagentur ‘Prawo 300’ und ‘Kommersant’ ausgezeichnet. Im Jahr 2020 die Abteilung ‘Geistiges Eigentum’ ist zum ersten Mal im ‘World Trademark Review 1000’ (WTR 1000) Rating unter den besten in Russland auf dem Gebiet von ‘Prosecution and Strategy’ aufgezeichnet. Yelena Buranowa ist empfohlen von den internationalen Ratingagenturen ‘IP Stars’ (Trade mark Star 2019-2020), ‘Legal 500 EMEA’, ‘WTR 1000’, ‘Best Lawyers’, ‘Pravo 300’ und ‘Kommersant’. Mandanten der Abteilung sind die größten russischen und internationalen Handels-, Telekommunikations-, IT-, Öl- , Gas-, Herstellungs- und Pharmaunternehmen.


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