Stoffgewinnung

Il’ja Ischtschuk

Il’ja Ischtschuk

Partner
Rechtsanwalt
Kandidat der juristischen Wissenschaften
Anna Grischtschenkowa

Anna Grischtschenkowa

LL.M.
Partnerin
MCiarb
Aleksej Gurin

Aleksej Gurin

Jurist
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Die Erdöl- und Gasbranche sowie die Bergbaubranche stellen heute die Grundlage der russischen Wirtschaft dar.

Das Bergbaugeschäft entwickelte sich in den letzten zwei Jahrzehnten intensiv. So sind im Bereich der Erdölgewinnung rund 250 Unternehmen aktiv. In der Erdgasbranche, zu deren  Hauptunternehmen die OAO „Gasprom“ und die OAO „Novatek“ zählen, ist es für mittlere und kleinere Privatunternehmen angesichts der Besonderheiten des Zugangs zu Ferngasleitungen kompliziert, sich weiter zu entwickeln.

Gemäß der Strategie der Entwicklung der Energetik der Russischen Föderation wird der Staat weiterhin Maßnahmen unternehmen, die auf Ausbau der Basis der Ressourcen, Erschließung neuer Lagerstätten und ihre Einführung in den vollwertigen Produktionszyklus abzielen. Die Realisierung des Generalplans der Entwicklung der Erdölbranche wird nach Angaben des Ministeriums für Energetik der RF über 8 Billionen Rubel erfordern. Die Möglichkeit der Realisierung von mehreren Projekten im Bereich der Erdölverarbeitung, des Erdöl- und Erdgastransports u.a. des verflüssigten Erdgases, ist bis 2020 vorgesehen.

2010 hat die Regierung der RF eine Strategie der Entwicklung der Branche der geologischen Erkundung für den Zeitraum bis 2030 bestätigt. Die Strategie enthält einen Komplex von Rechtsvorschriften, die auf Erhöhung der Investitionsattraktivität der geologischen Erkundung, Abschaffung von administrativen Sperren, wissenschaftliche und methodologische, informative und personelle Sicherung der geologischen Erkundung der Bodenschätze gerichtet sind.

Das zeugt, erstens, von einem großen Investitionsbedarf der Erdöl- und Gasbranche, u.a. nach ausländischen Kapitaleinlagen, zweitens, von einem Verständnis der Regierung des Landes dafür, dass Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität Russlands für Investitionen, u.a. im genannten Bereich, vorgenommen werden müssen.

Selbstverständlich wirkt sich die Einführung von Sanktionen seitens der USA und der Europäischen Union in Bezug auf auf die Öl- und Gasindustie der RF negativ auf die Investitionstätigkeit in diesem Sektor aus. Gleichzeitig führt die Wirtschaftskrise zur Senkung der Preise der Aktivbestände und erhöht dadurch ihre Attraktivität. Deshalb erwarten wir eine bestimmte Steigerung des Interesses von Auslandsinvestoren an russischen Vermögensgegenständen der Erdöl- und Gasbranche. Es ist daneben zu erwarten, dass Investitionsprojekte zur Modernisierung von bestehenden Unternehmen der Erdöl- und Gasbranche realisiert werden.

Die Experten der Rechtsanwaltskanzlei verstehen die Besonderheit und die Ausrichtung der Entwicklung der Erdöl- und Gasindustrie sowie des Bergbauzweiges und sind bereit, eine qualifizierte juristische Unterstützung sowohl den Förderunternehmen als auch den Betrieben der Rohstoffverarbeitung und den Serviceunternehmen zu leisten.

Unternehmensberatung, Unterstützung bei Vertragsverhandlung und -gestaltung und in Investitionsprojekten:

  • Unterstützung bei Verhandlung und Gestaltung von Kauf- u. Verkaufsgeschäften von  Vermögensgegenständen sowie Heranziehung von Finanzinvestoren (M&A);
  • Unterstützung von Investitionsprojekten zur Errichtung von neuen und Neuausrüstung von bestehenden Objekten der Erdöl- und Gasbranche und des Bergbauzweigs, u.a. Ausarbeitung von Vertragsstrukturen, Vorbereitung von Investitionsverträgen und Verträgen zur Gemeinschaftstätigkeit, von Leistungsverträgen und anderen Rechtsgeschäften;
  • Unterstützung bei dem Auftritt von Rohstoffunternehmen auf den russischen und ausländischen öffentlichen Kapitalmärkten, einschließlich mittels der Emission von Obligationen.
  • Durchführung der juristischen und steuerlichen Überprüfungen der Tätigkeit von Erdöl- und Gasunternehmen sowie von Bergbaugesellschaften (Unternehmensgruppen) im Auftrag von potentiellen Käufern/Investoren oder  aktuellen Geschäftsinhabern, u.a. zum Zweck des Eintritts in den öffentlichen Kapitalmarkt (due diligence);
  • Entwicklung von optimalen Zielstrukturen für Besitz und Verwaltung des Vermögens sowie von Geschäftsstrukturen der Unternehmensgruppen der Erdöl- und Erdgasbranche und des Bergbaus zum Zweck der Minderung von Risiken und der Erhöhung des Schutzgrades der Vermögensgegenstände;
  • Vorbereitung von korporativen Verträgen zwischen Unternehmern, sowie korporativen Verträgen mit Investoren;
  • Vorbereitung von Dokumenten, die die korporative Leitung in Unternehmen/Unternehmensgruppen regeln.

 Branchen-orientierte Fachberatung:

  • Beratung im Bereich der industriellen Regulierung und Lizenzierung von Rohstoffunternehmen;
  • Beratung im Bereich des Vertragsrechts, Entwicklung von internen Verfahren für die Genehmigung von Verträgen und die Herstellung von Standardhandelsverträgen (Lieferungsvertrag, Werkvertrag, Dienstleistungsvertrag, Mietvertrag, Darlehensvertrag etc.);
  • Bewertung der Funktion des Systems der innerbetrieblichen Kontrolle der Erfüllung von Bestimmungen der Lizenzen zur Nutzung von Bodenschätzen und von Rechtsvorschriften zur Förderung der Bodenschätze in Unternehmen (in Unternehmensgruppen), um Risiken der Entziehung der Lizenzen festzustellen und zu beseitigen;
  • Vorbereitung und juristische Bewertung von  Entwürfen der Lizenzvereinbarungen zur Nutzung von Bodenschätzen, juristische Bewertung von laufenden Lizenzverträgen und Vorbereitung der Entwürfe zur Eintragung der Änderungen von Lizenzen.
  • Vorbereitung von Entwürfen der Verträge zur Ausführung von geologischen Erkundungsarbeiten, zur Aufstellung der Projekte von Erschließung und Ausrüstung der Lagerstätten, zur Vorbereitung des Berichts über erfasste Vorräte, zur Lieferung und Montage von Einrichtungen (EPC-Verträge);
  • Beratung in Fragen der Eintragung des Eigentumsrechtes auf Bohrlöcher und andere Immobilien, die zu Objekten der Ausrüstung von Lagerstätten gehören.

Steuerberatung und Unterstützung in Steuerstreiten:

  • Gerichtliche und vorgerichtliche Bestreitung von Entscheidungen, anderen nicht normativen Akten und Handlungen/Unterlassungen der Steuerbehörden, u.a. in branchenspezifischen Fragen (Steuer auf die Gewinnung der Naturressourcen NDPI, Verbrauchsteuer (Akzisen);
  • Analyse von potentiellen Steuerrisiken, Vollständigkeit der Nutzung aller Steuerbegünstigungen (Außerplanmäßige Abschreibung von Anlagen, die unter schweren Bedingungen betrieben werden) und Möglichkeit der Senkung von Steuerverlusten;
  • Analyse des Vorhandenseins der Transferpreisbildung, Unterbreitung von Empfehlungen und Anfechtung von Forderungen von Steuerbehörden.

 Beratung im Wettbewerbs- und Kartellrecht:

  • Vertretung der Interessen des Mandanten bei Untersuchungen von typischen Verletzungen der Artikel 10, 11 des Wettbewerbsschutzgesetzes durch Erdöl- und Gasunternehmen, u.a. bei Anklagen bezüglich des Missbrauchs der marktbeherrschenden Lage durch Bestimmung von überhöhten Monopolpreisen, Entzug der Waren aus dem Umlauf, Schaffung von diskriminierenden Bedingungen, Abschluss von Vereinbarungen zur Wettbewerbseinschränkung, abgestimmte Handlungen etc.
  • Vertretung der Interessen des Mandanten in Verfahren bezüglich der Verletzungen des Verwaltungsrechts, die für Erdöl- und Gasunternehmen typisch und in Art 14.31, 14.32 KoAP RF (Ordnungswidrigkeitsgesetz der RF) vorgesehen sind;
  • Vertretung der Interessen des Mandanten vor Gericht bei Anfechtung von Entscheidungen und Verfügungen der Kartellbehörde bei Verletzungen des Verwaltungsrechts und bei Tatbeständen, die für Erdöl- und Gasunternehmen typisch sind.

 Unterstützung in Gerichtsverhandlungen und die Vertretung der Interessen von Mandanten vor Behörden:

  • Unterstützung in kommerziellen branchenspezifischen Streitigkeiten vor russischen Gerichten und in Handelsarbitragen (u.a. in Arbitragen der Branche);
  • Die Vertretung der Interessen von Förderunternehmen vor Aufsichtsbehörden (Rostechnadzor (technische Aufsicht), Rosprirodnadzor (Umweltschutz), Rosnedra (Bodenschätze)) und vor Schiedsgerichten bezüglich der Streitigkeiten mit Naturschutzbehörden und der Anfechtung von Verwaltungsakten der Aufsichtsbehörden.
  • Unterstützung bei der Vorbereitung von Prüfungen durch Naturschutzbehörden und während deren Verlaufs;
  • Schutz von Top-Managern und Eigentümern der Rohstoffunternehmen im Rahmen der Strafverfolgung in Zusammenhang mit Verstößen gegen sektorale Rechtsvorschriften, die von Unternehmen beabsichtigt wurden (übernormative Förderung, Verletzung von Regeln des Lagerstättenschutzes);
  • Schutz der Interessen von Rohstoffunternehmen in Rechtsstreitigkeiten mit staatlichen Organen und Bürgern (Bürgergruppen), deren Rechte verletzt sind, in Fällen von Verstößen gegen Naturschutzgesetze.