Aleksej Sisow

Zollrecht:

• Der Schutz eines Importeurs von Bekleidung in einer Reihe von Fällen über die verwaltungsrechtliche Haftung für falsche Angaben und Darstellung von ungültigen Dokumenten in der Begehung von Zolloperationen. Alle gerichtlichen Verordnungen über die Heranziehung des Unternehmens zur Verantwortung wurden vom übergeordneten Gericht aufgehoben, das Verfahren wurde eingestellt.
• Vertretung der Interessen einer internationalen Handelsgesellschaft im Verfahren zur Anfechtung des Beschlusses des Zollamtes über die Berichtigung des Zollwertes. Im Ergebnis wurde der angefochtene Beschluss durch übergeordnetes Zollamt bereits vor Abschluss der Gerichtsverhandlung aufgehoben.
• Vertretung der Interessen einer der größten Handelsgesellschaften bei der zollamtlichen Prüfung, in deren Ergebnis das Zollamt einen Beschluss über die Nacherhebung von Zollgebühren für früher eingeführte Waren fasste. Die Analyse der geprüften Unterlagen erlaubte, eine Schlussfolgerung über die mögliche vorgerichtliche Anfechtung des Beschlusses des Zollamtes vorzunehmen. Im Ergebnis der Beschwerdeprüfung wurde der Beschluss durch eine übergeordnete Zollamtsstelle aufgehoben und die Forderungen des Zollamtes bezüglich der Nacherhebung der Zollgebühren für nichtrechtmäßig erklärt.
• Die Beratung eines Großimporteurs in Fragen der Anwendung von Normen über die technische Regulierung bei der Einfuhr von Waren in das Gebiet der Eurasischen Wirtschaftsunion.
• Die Beratung eines großen Handelsunternehmens über die Änderung des Klassifizierungscodes der Warennomenklatur der Außenwirtschaftstätigkeit der Zollunion (Zolltarifnummer) für die Waren, die zuvor eingeführt wurden.
• Die erfolgreiche Verteidigung von Interessen einer großen Bergbaugesellschaft in einigen Rechtsstreiten mit Zollbehörden über die Anerkennung als gesetzwidrig der Entscheidungen über die Berichtigung des Zollwertes eingeführter Waren.
• Die Verteidigung von Interessen einer Tochtergesellschaft eines Bergbauholdings in einer Reihe von Rechtsstreiten mit einer Zollbehörde über die Rückerstattung der von der Gesellschaft zwangsweise eingezogenen Zollabgaben. In Ergebnis sind Zollabgaben zurückerstattet und vom Zoll die Zinsen für die Verletzung von Rückerstattungsfristen eingezogen worden.
• Beratung eines internationalen Unternehmens auf dem Markt der Fertigkleidung in Fragen der Bestimmung des Zollwertes der Waren, die gemäß durch abhängige Personen abgeschlossen Verträgen geliefert werden.
• Beratung eines internationalen Pharmaunternehmens bei der Klassifizierung von Importgütern.
• Erfolgreiche Unterstützung eines Projekts zur Änderung des Klassifizierungscodes von zuvor eingeführten Waren und zur Rückerstattung von zu viel gezahlten Zöllen und Steuern.
• Vertretung der Interessen eines Handelsunternehmens bei der Überprüfung des Zollwerts von zuvor eingeführten Waren durch die Zentrale Zollverwaltung. Der vom Unternehmen angegebene Zollwert wurde als gerechtfertigt befunden, die Überprüfung wurde eingestellt.

Verwaltungsrecht:

• Vertretung eines großen Handelsunternehmens im Falle der Heranziehung zur administrativen Verantwortung wegen des Imports und Verkauf von „sanktionierten“ Waren. Das Gericht stellte fest, dass die Handlungen des Unternehmens im Einklang mit dem Gesetz standen und stellte das Verfahren ein.
• Gerichtliche Anfechtung von 63 Entscheidungen über Geldbußen in Höhe von 126 Millionen Rubel an einen der größten Einzelhändler wegen Verstoßes gegen Handelsgesetze.
• Schutz eines Handelsunternehmens im Falle der Verwaltungsverantwortung wegen des Verkaufs von Waren, die eine illegale Reproduktion der Marke eines anderen enthalten. Infolge der Prüfung des Falles hat das Wirtschaftsgericht entschieden, die Beschlüsse der Verwaltung aufzuheben.
• Gerichtlicher Schutz eines internationalen Handelsunternehmens in einer Reihe von Fällen von Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit einem Verstoß gegen die Anforderungen der technischen Vorschriften. Nach den Ergebnissen des Prozesses verweigerten die Gerichte die Erfüllung der Anforderungen der Verwaltung bzgl. der Einstellung der Unternehmenstätigkeit des Mandanten.
• Anfechtung einer Entscheidung der Bezirksverwaltung über die Weigerung, das Eigentum an dem Grundstück auf die Baufirma zu übergeben. Die Entscheidung der Verwaltung wurde für rechtswidrig erklärt, das Wirtschaftsgericht wies die Verwaltung an, das Grundstück an die Firma zu übergeben.
• Außergerichtliche und gerichtliche Verteidigung eines großen Einzelhändlers in einer Reihe von Fällen über die Aussetzung und Aufhebung einer Lizenz für den Einzelhandelsverkauf von alkoholischen Getränken. Ergebnis: Alle Klagen der Parteien wurden zurückgezogen, der Mandant durfte die alkoholischen Getränke weiterverkaufen.
• Beratung eines ausländischen Handelsunternehmens bei Import und Umsatz von alkoholhaltigen Produkten auf dem Gebiet der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Russischen Föderation.
• Beratung eines Marktteilnehmers für Marketingdienstleistungen in Bezug auf eine Liste von Fragen im Zusammenhang mit der Einhaltung der Verbraucherschutzgesetze.
• Schutz eines internationalen Unternehmens (ein Luftfahrtunternehmen) in einer Reihe von Fällen der Verwaltungsverantwortung wegen Verstößen gegen die Rechtsvorschriften im Bereich der Verkehrssicherheit. Ergebnis: 40 Verwaltungsverfahren wurden eingestellt.